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BAP/DGB

Die Abkürzung BAP/DGB ist die Bezeichnung für einen Tarifvertrag, der bei Zeitarbeitsfirmen und Personaldienstleistern neben dem AMP/CGB Tarifvertrag zum Einsatz kommt. Heute bildet der BAP/DGB zusammen mit dem AMP/CGB die Basis, auf der über 95 % aller Zeitarbeitnehmer in Deutschland vergütet werden.

Zu den Hintergründen des BAP/DGB Tarifvertrags

Der BAP/DGB Tarifvertrag wurde erstmals im Jahr 2003 zwischen dem Bundesverband Zeitarbeit Personal-Dienstleistungen e.V., kurz BAP, und den Mitgliedsgewerkschaften des Deutschen Gewerkschaftsbunds, kurz DGB, beschlossen. Er regelte bundesweit die tarifwerklichen Bestimmungen für die Zeitarbeit. Mittlerweile wird das 2010 zuletzt geänderte Tarifwerk durch den Bundesarbeitgeberverband der Personaldienstleister, kurz BAP, organisiert. Dieser vertritt die Interessen aller deutschen Mitgliederbetriebe und stellt den Nachfolger der BAP dar. Der Verband mit Berliner Hauptsitz entstand im April 2011 durch die Fusion der zwei bis dato großen deutschen Arbeitgeberverbände BAP und AMP. Derzeit unterliegen gut 100.000 in der Zeitarbeit beschäftigte Arbeitnehmer der aktuellen Fassung des BAP/DGB. Das DGB-Tarifwerk wurde zuletzt durch das Verhandlungsergebnis vom 30.11.2016 geändert.

Der BAP/DGB im Detail – der Manteltarifvertrag

Das Tarifwerk BAP/DGB besteht aus insgesamt drei Tarifverträgen: einem Manteltarifvertrag, einem Entgeltrahmentarifvertrag und einem Entgelttarifvertrag. Im Manteltarifvertrag werden die allgemeinen Rahmenbedingungen des Zeitarbeitsverhältnisses festgehalten. Zu diesen gehören beispielsweise die Dauer der monatlichen Arbeitszeit bei einem Arbeitsverhältnis in Vollzeit, die Zeiten des tägliche Arbeitsbeginns und des Feierabends, die Regelung von Pausen sowie die Regelungen zu Mehrarbeit, Bereitschaftsdiensten und Nacht- oder Feiertagsarbeit. Ebenfalls regelt der Manteltarifvertrag die Sozialversicherungspflicht, den Urlaubsanspruch und die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall und auch die Vorgehensweisen und Pflichten im Falle einer Kündigung. Darüber hinaus enthält der Manteltarif Entgeltvorschriften, die bestimmen aus welchen Bestandteilen sich das Entgelt zusammensetzt oder wann das Entgelt bezahlt werden muss, sowie die Regelungen zu Jahressonderzahlungen und Branchenzuschlägen. Die Höhe des Entgelts wird jedoch nicht im Manteltarif festgelegt, sondern durch den Entgeltrahmentarifvertrag und den Entgelttarifvertrag geregelt.

Der BAP/DGB im Detail – Entgeltrahmentarifvertrag und Entgelttarifvertrag

Der Entgeltrahmentarifvertrag und der Entgelttarifvertrag des BAP/DGB sind Vergütungstarifverträge und bestimmen die Mindestentgelte, auf die Leiharbeitnehmer hinsichtlich ihrer Qualifikationen und ihres Einsatzbereichs Anspruch haben. Im Entgeltrahmentarifvertrag werden die verschiedenen Entgeltgruppen definiert, in die Leiharbeitnehmer hinsichtlich der Tätigkeit, mit der sie betraut werden, eingruppiert werden. Im Entgelttarifvertrag dagegen wird die konkrete Höhe der Mindestentgelte für jede Entgeltgruppe getrennt nach neuen und alten Bundesländern festgehalten. Seit 1. Juni 2017 gilt für rund eine Million Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter wieder eine verbindliche Lohnuntergrenze. Mit Inkrafttreten der dritten Mindestlohn-Verordnung für die Leiharbeitsbranche liegt sie nun bei 8,91 Euro in den neuen und 9,23 Euro in den alten Bundesländern. Darüber hinaus regelt der Entgelttarifvertrag ferner die Vergütung von Leiharbeitnehmern, deren Wohn- und Arbeitsort nicht in demselben Entgeltsbereich liegen, oder die Zahlung von Zuschlägen, die fällig werden, wenn ein Leiharbeitnehmer ununterbrochen bei demselben Unternehmen eingesetzt wird.

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